Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 30.11.2021

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 30.11.2021, 17:00 Uhr,
Mehrzweckhalle Jessen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters – Vorlage: 2021/210
6. Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters – Vorlage: 2021/211
7. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln – Vorlage: 2021/216
8. Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der Regenentwässerung – Vorlage: 2021/213
9. Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord – Vorlage: 2021/214
10. Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020 – Vorlage: 2021/215/1
11. Vorläufige Haushaltsführung 2022 – Vorlage: 2021/212
12. Beschluss - Antragsannahme auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens “Sondergebiet großflächiger Einzelhandel” in Jessen (Elster), Rehainer Straße im Bebauungsplangebiet “Gewerbepark 2” – Vorlage: 2021/217
13. ‘3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster) – Vorlage: 2021/208/1
14. Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen – Vorlage: 2021/209
15. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
16. Anfragen und Anregungen der Stadträte
17. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

18. Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - nicht öffentlicher Teil
19. Personalangelegenheiten
20. Grundstücksangelegenheiten
21. Finanzangelegenheiten
22. Allgemeine Informationen
23. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

24. Schließung der Sitzung