Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 30.06.2025

Sitzung des Stadtrates
am Montag, 30.06.2025, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2025 - öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Übertragung von Aufgaben an Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehren
6. 11. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände “Schwarze Elster” und “Fläming-Elbaue”
7. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V38 “Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster)
8. Billigung und Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V38 “Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster)
9. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V39 “Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
10. Billigung und Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V39 “Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
11. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V40 “Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster)
12. Billigung und Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V40 “Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster)
13. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V45 “Sondergebiet Windenergie Gentha-Seyda-Mügeln” der Stadt Jessen (Elster )sowie die Beantragung eines Zielabweichungsverfahrens
    Vorlage: 2025/044
14. Annahme und Verwendung von Spenden
15. Antrag der WFH/FDP/Wegener Fraktion zur Anpassung der Haushaltsplanung - Studie zur Wohnnutzung des Amtshauses in Schweinitz
16. Antrag der WFH/FDP/Wegener Fraktion zu Anpassung der Haushaltsplanung - Abenteuerspielplatz im Baderhag Jessen
17. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
18. Anfragen und Anregungen der Stadträte
19. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

20. Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2025 - nicht öffentlicher Teil
21. Personalangelegenheiten
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Finanzangelegenheiten
24. Allgemeine Informationen
25. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

26. Schließung der Sitzung

Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates