Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 28.02.2023, um 18:00 Uhr Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2022 - öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Vorlage: 2023/010
- Übertragung von Aufgaben an Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Vorlage: 2023/012
- Beschluss - Abwägungsverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet - Mittelweg” in der Gemeinde Klöden Vorlage: 2023/001
- Beschluss - Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet - Mittelweg” in der Gemeinde Klöden gemäß § 13a BauGB Vorlage: 2023/002
- Beschluss - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V36 „Photovoltaikanlage Mark Zwuschen 1 – Der Morl” im OT Mark Zwuschen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage: 2023/003
- Beschluss - Offenlegung des Entwurfs zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster) Vorlage: 2023/013
- Abgabe einer Optionserklärung nach §27 Abs. 22 UStG Vorlage: 2023/006
- Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 Vorlage: 2023/008
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: 2023/009/1
- Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
- Anfragen und Anregungen der Stadträte
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2022 - nicht öffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
19.1. Informationen
19.2. Priorisierung der Anträge zur Errichtung von FF-PVA gemäß Kriterienkatalog - Finanzangelegenheiten
- Allgemeine Informationen
- Anfragen und Anregungen der Stadträte
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung
Michael Jahn
Bürgermeister und Ausschussvorsitzender