Stadtrat am 26.09.2023

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 26.09.2023

Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 26.09.2023, um 18:00 Uhr, Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

  3. Genehmigung der Niederschrift vom 27. Juni 2023 - öffentlicher Teil

  4. Einwohnerfragestunde

  5. Übertragung von Aufgaben an Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehren
    Vorlage: 2023/053

  6. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
    Vorlage: 2023/054

  7. Statusänderung der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt in einen unselbstständigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Linda
    Vorlage: 2023/055

  8. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfes der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/056

  9. Beschluss - Aufstellung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda
    Vorlage: 2023/042

  10. Beschluss - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße“ im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/043

  11. Beschluss - Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans V42 „Solarpark Mellnitz - Holländer“ im OT Mellnitz der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/044

  12. Beschluss - Abwägung Vorentwurf, Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/045

  13. Beschluss - Abwägung Vorentwurf, Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Gewerbepark Jessen 2“ der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/046

  14. Beschluss - Offenlegung Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 57 “REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/047

  15. Antrag auf Zuwendung nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in der EU-Förderperiode 2014-2020, im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt (RELE214-2020), Teil G - Feuerwehrinfrastruktur zum Schutz der Bevölkerung FP 6316 - Feuerwehrhäuser
    Vorlage: 2023/058

  16. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

  17. Anfragen und Anregungen der Stadträte

  18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 27. Juni 2023 - nicht öffentlicher Teil

  2. Personalangelegenheiten

  3. Grundstücksangelegenheiten

  4. Finanzangelegenheiten

  5. Allgemeine Informationen

  6. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im: