Stadtrat am 25.11.2025

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 25.11.2025

am Dienstag, 25.11.2025, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtrats-Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2025 - öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt
  6. Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
  7. Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster)
  8. Satzung des Bebauungsplans Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster)
  9. Abwägung zur 4. Änderung Flächennutzungsplan Linda im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5a “Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße” im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)
  10. Feststellung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße” im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)
  11. Abwägung zum Bebauungsplan 5a “Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße” im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)
  12. Satzung zum Bebauungsplan Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße” im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)
  13. Billigung und Auslegung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V45 “Sondergebiet Windenergie Seyda-Gentha-Mügeln” der Stadt Jessen (Elster)
  14. Offenlegung Entwurf der Außenbereichssatzung „Schweinitz, Hirschweg 2-4“ im OT Schweinitz der Stadt Jessen (Elster)
  15. Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Schweinitz Stadtkern“ der Stadt Jessen (Elster)
  16. Zustimmung zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2023 der Stadt Jessen (Elster)
  17. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
  18. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
  19. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
  20. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
  21. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
  22. Vorstellung der Haushaltsplanung 2026 - Investitionen
  23. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
  24. Anfragen und Anregungen der Stadträte
  25. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2025 - nicht öffentlicher Teil
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Finanzangelegenheiten
  5. Allgemeine Informationen
  6. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im: