Stadtrat am 25.04.2023

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 25.04.2023

Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 25.04.2023, um 18:00 Uhr Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

  3. Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023 - öffentlicher Teil

  4. Einwohnerfragestunde

  5. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
    Vorlage: 2023/026

  6. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
    Vorlage: 2023/024

  7. Aufstellung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/016

  8. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 57 „REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster) (gem. § 9 Abs. 2a BauGB)
    Vorlage: 2023/017

  9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V38 „Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/018

  10. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V39 „Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/019

  11. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V40 „Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/020

  12. Beratung zum Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Zuschüsse zu den Heimatfesten
    Vorlage: 2023/027

  13. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

  14. Anfragen und Anregungen der Stadträte

  15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil
16. Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023 - nicht öffentlicher Teil

  1. Personalangelegenheiten

  2. Grundstücksangelegenheiten

  3. Finanzangelegenheiten

  4. Allgemeine Informationen

  5. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil
22. Schließung der Sitzung

Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im: