Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 25.04.2023

Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 25.04.2023, um 18:00 Uhr Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023 - öffentlicher Teil

4. Einwohnerfragestunde

5. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
   Vorlage: 2023/026

6. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
   Vorlage: 2023/024

7. Aufstellung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
   Vorlage: 2023/016

8. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 57 „REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster) (gem. § 9 Abs. 2a BauGB)
   Vorlage: 2023/017

9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V38 „Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
   Vorlage: 2023/018

10. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V39 „Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/019

11. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V40 „Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/020

12. Beratung zum Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Zuschüsse zu den Heimatfesten
    Vorlage: 2023/027

13. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

14. Anfragen und Anregungen der Stadträte

15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil
16. Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023 - nicht öffentlicher Teil

17. Personalangelegenheiten

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Finanzangelegenheiten

20. Allgemeine Informationen

21. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil
22. Schließung der Sitzung

Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates