Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, dem 24.09.2024, um 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift vom 08.07.2024 - öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
- Beschluss zur Feststellung einer Änderung der Ausschussbesetzung
- Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
- Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V38 “Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster), Gemarkungen Arnsdorf, Gentha, Rehain, Ruhlsdorf
- Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V39 “Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster), Gemarkungen Morxdorf, Naundorf, Seyda
- Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V40 “Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster), Gemarkung Schadewalde
- Beschluss für die über- und außerplanmäßige Auszahlung für die Aufwendungen an die Freien Träger und die Kindertagespflegestellen 2024
- Beschluss zur Aufhebung des Schulstandortes Grundschule “Juri Gagarin” Seyda als Hauptstandort und Bildung eines Grundschulverbundes mit dem Hauptstandort Grundschule “Max Lingner” Jessen und dem Teilstandort Grundschule “Juri Gagarin” Seyda zum Schuljahr 2025/2026
- Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Festlegung von Schulbezirken der Stadt Jessen (Elster)
- 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)
- Beschlüsse über die Änderung von Aufwandsentschädigungen
15.1. 2. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Jessen (Elster) für die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung)
15.2. Entschädigung für den Bürgermeister und seinen Stellvertreter - Zustimmung zur Stellungnahme der Betriebsleitung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” zum 01.01.2014
- Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” zum 01.01.2014
- Zustimmung zur Stellungnahme der Betriebsleitung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen”
- Entgegennahme und Bestätigung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” - Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung
19.1. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” - Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung
19.2. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” - Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung - Anwendung der Bewertungsrichtlinie der Stadt Jessen (Elster) für die Eröffnungsbilanz i. d. F. v. 28. April 2022 für die Jahresabschlüsse ab dem 01.01.2014
- Zustimmung zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2018 der Stadt Jessen (Elster)
- Entgegennahme und Bestätigung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2018 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
22.1. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
22.2. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
22.3. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
22.4. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
22.5. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Annahme und Verwendung von Spenden
- Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
- Anfragen und Anregungen der Stadträte
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift vom 08.07.2024 - nicht öffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Finanzangelegenheiten
- Allgemeine Informationen
- Anfragen und Anregungen der Stadträte
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung
Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates