Stadtrat am 23.04.2025

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, dem 23.04.2025

Sitzung des Stadtrates
am Mittwoch, 23.04.2025, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2025 - öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
  6. Billigung und Auslegung des Vorentwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Morxdorf in der Statd Jessen (Elster)
  7. Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda im Bereich des Bebauungsplans Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße” im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)
  8. Billigung und Offenlegung des Entwurfs zum Bebauungsplanes Nr. 5a “Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße” im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)
  9. Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V41 “Solarpark Jessen 4” der Stadt Jessen (Elster) der Gemarkungen Buschkuhnsdorf, Holzdorf und Mönchenhöfe
  10. Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes V37 Wohnbebauung „Jüterboger Allee” im OT Mügeln der Stadt Jessen (Elster)
  11. Satzung zum Bebauungsplan V37 Wohnbebauung „Jüterboger Allee” im OT Mügeln der Stadt Jessen (Elster)
  12. Aufstellung einer Außenbereichssatzung „Schweinitz, Hirschweg 2-4“ der Stadt Jessen (Elster), OT Schweinitz
  13. Beschlüsse im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung
    13.1. Beschluss zur Durchführung von konsumtiven Maßnahmen zur Abwehr von gesundheitlichen Gefahren durch den Goldafter und den Eichenprozessionsspinner im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung nach § 104 KVG LSA
    13.2. Beschluss zur Weiterführung der investiven Maßnahme Multifunktionsgebäude im OT Holzdorf sowie Fördermittelbeantragung im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung nach § 104 KVG LSA
  14. Annahme und Verwendung von Spenden
    14.1. Annahme und Verwendung von Spenden - Schwanenteich Jessen - Pflanzen
    14.2. Annahme und Verwendung von Spenden - Schwanenteich Jessen - Zubehör
    14.3. Annahme und Verwendung von Spenden - Kita “Villa Teige” Jessen
  15. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
  16. Integriertes Klimaschutzkonzept als strategische Grundlage für die kommunale Klimaschutzarbeit
  17. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
  18. Anfragen und Anregungen der Stadträte
  19. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2025 - nicht öffentlicher Teil
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Finanzangelegenheiten
  5. Allgemeine Informationen
  6. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im: