Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 22.11.2022

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 22.11.2022, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022 - öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss - Berufungen von Führungskräften der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehren - Vorlage: 2022/292
6. Übertragung von Aufgaben an Führungskräfte der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehren - Vorlage: 2022/293
7. Beschluss - Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/280
8. Beschluss - Satzung zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/281
9. Beschluss - Aufstellung und frühzeitige Beteiligung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/282
10. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung folgender Satzungen der Stadt Jessen (Elster):
    23.1 – Nutzungs- und Gebührensatzung für Gemeinschaftseinrichtungen
    32.3 - Sondernutzungsgebührensatzung
    32.4 - Werbeanlagensatzung
    37.2 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr
    42.1 - Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek
    51.2 - Kostenbeitragssatzung Kitas
    52.1 - Satzung über die Benutzung der Sporteinrichtungen
    54.1 - Grünflächensatzung
    54.2 – Baumschutzsatzung
    60.1.2 – Grundstückszufahrtensatzung
    60.2 – Stellplatz- und Garagenablösesatzung
    60.3 - Erschließungsbeitragssatzung
    67.2 - Friedhofsgebührensatzung
    70.1 - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
    72.1 - Satzung über die Märkte einschließlich Gebührensatzung
    Vorlage: 2022/284
11. Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/278
12. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
13. Anfragen und Anregungen der Stadträte
14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

15. Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022 - nicht öffentlicher Teil
16. Personalangelegenheiten
17. Grundstücksangelegenheiten
18. Finanzangelegenheiten
19. Allgemeine Informationen
20. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

21. Schließung der Sitzung