Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 20.02.2024

Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 20.02.2024, um 18:00 Uhr, Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2023 - öffentlicher Teil

4. Einwohnerfragestunde

5. Aufstellung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda
   Vorlage: 2024/002

6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 Sondergebiet (SO) „Windenergie Linda II“ im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
   Vorlage: 2024/005

7. Abwägung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster)
   Vorlage: 2024/007

8. Feststellung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster)
   Vorlage: 2024/008

9. Projektskizze zur Gestaltung des Schloßparkes Jessen und Vermessung – Ökostudie Erlebnispfad und Spielplatz
   Vorlage: 2024/006

10. Erarbeitung Klimaschutzkonzept - Vorstellung Klimaschutzmanager

11. Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern zur Stadtratswahl und künftigen Kommunalwahlen
    Vorlage: 2024/012

12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
    Vorlage: 2024/001

13. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

14. Anfragen und Anregungen der Stadträte

15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

16. Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2023 - nicht öffentlicher Teil

17. Personalangelegenheiten

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Finanzangelegenheiten

20. Allgemeine Informationen

21. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

22. Schließung der Sitzung

Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates