Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 14.05.2024

Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, dem 14.05.2024, um 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2024 - öffentlicher Teil

4. Einwohnerfragestunde

5. Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Klossa
   Vorlage: 2024/017

6. Statusänderung der Freiwilligen Feuerwehr Mark Zwuschen in einen unselbstständigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Seyda
   Vorlage: 2024/018

7. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
   Vorlage: 2024/019

8. Billigung und Offenlegung des Entwurfs zum Bebauungsplan V36 “Photovoltaikanlage Mark Zwuschen 1 - Der Morl” im OT Mark Zwuschen der Stadt Jessen (Elster)
   Vorlage: 2024/020

9. Abwägung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (PVA Gewerbepark Jessen 2)
   Vorlage: 2024/023

10. Feststellung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (PVA Gewerbepark Jessen 2)
    Vorlage: 2024/024

11. Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) (PVA)
    Vorlage: 2024/025

12. Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) (PVA)
    Vorlage: 2024/026

13. Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 57 “REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/027

14. Satzung über den Bebauungsplan Nr. 57 “REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/028

15. Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes V43 “Wohnbebauung Grüner Weg” im OT Seyda der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/031

16. Satzung zum Bebauungsplan V43 “Wohnbebauung Grüner Weg” im OT Seyda der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/032

17. Lärmaktionsplan (4. Stufe) der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/030

18. Inanspruchnahme des Ergänzungserlasses über die Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse
    Vorlage: 2024/040

19. Beschluss über die Förderung des Mehrgenerationenhauses des “Wir” e.V.
    Vorlage: 2024/039

20. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

21. Anfragen und Anregungen der Stadträte

22. Würdigung der Legislaturperiode

23. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

24. Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2024 - nicht öffentlicher Teil

25. Personalangelegenheiten

26. Grundstücksangelegenheiten

27. Finanzangelegenheiten

28. Allgemeine Informationen

29. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

30. Schließung der Sitzung