Stadtrat am 11.05.2021

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 11.05.2021

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 11.05.2021, 18:00 Uhr
Mehrzweckhalle Jessen, Straße der Jugend 9

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 09.03.2021 - öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Überplanmäßige/Außerplanmäßige Auszahlung für das Bundesinvestitionsprogramm zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2020 – 2021
  6. Beschlussvorstellung zur Schulentwicklungsplanung 2022/2023 bis 2026/2027
  7. Bürgermeisterwahl 2021 - Festlegung Wahltermin, ggf. Termin Stichwahl und Ende Einreichungsfrist Bewerbungen
  8. Antrag der Fraktion Wir.Für.Hier.-Jessen zur Aufstockung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH
  9. Beschluss zur Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes/Anzeigetafel
  10. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
  11. Anfragen und Anregungen der Stadträte
  12. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 09.03.2021 - nicht öffentlicher Teil
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten
  4. Finanzangelegenheiten
  5. Allgemeine Informationen
  6. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im:

Anlagen