Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 06.07.2021

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 06.07.2021, 18:00 Uhr
Mehrzweckhalle Jessen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2021- öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände “Schwarze Elster” und “Fläming-Elbaue” (Umlagesatzung)
   Vorlage: 2021/173
6. Beschluss zur Fortsetzung der Stadtumbaumaßnahme nach § 171 b Baugesetzbuch „Stadtkern Schweinitz“ im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
   Vorlage: 2021/174
7. Beschluss zur Fortschreibung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Stadt Jessen (Elster)“ (ISEK 2030) für die Städtebaufördergebiete
   Vorlage: 2021/175
8. Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V34
   Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB
   (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)
   Vorlage: 2021/176
9. Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V34
   Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB
   (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)
   Vorlage: 2021/177
10. Beschluss - Beitritt Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
    Vorlage: 2021/180
11. Beschluss über die Antragstellung zur Sanierung „Kulturzentrum Rote Schule“
    Vorlage: 2021/179
12. Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage und Beratung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
    Vorlage: 2021/181
13. Beschluss über die Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH
    Vorlage: 2021/186
14. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
15. Anfragen und Anregungen der Stadträte
16. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

17. Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2021 - nicht öffentlicher Teil
18. Personalangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Finanzangelegenheiten
21. Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil

22. Schließung der Sitzung