Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 05.12.2023, um 17:00 Uhr, Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
-
Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit -
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
-
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2023 - öffentlicher Teil
-
Einwohnerfragestunde
-
Beschluss - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V44 “Solarpark Lindwerder ehem. Kiesabbaufläche” im OT Lindwerder der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlage: 2023/060 -
Beratung und Beschlussfassung zur 9. Änderungssatzung der Satzung über die Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände “Schwarze Elster” und “Fläming-Elbaue” (Umlagesatzung)
Vorlage: 2023/059 -
Beratung zum Beschluss über die Aufhebung einer modifizierten Ausfallbürgschaft - Bericht der Geschäftsführerin C. Trebbin
Vorlage: 2023/064 -
Zweckvereinbarung zur Umsetzung des geförderten Glasfaserausbaus zwischen dem Landkreis Wittenberg und der Stadt Jessen (Elster)
Vorlage: 2023/072 -
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Jessen (Elster)
Vorlage: 2023/068 -
Kommunalwahl am 09. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Jessen (Elster)
Vorlage: 2023/069 -
Kommunalwahl am 09. Juni 2024 – Beschluss über die Bildung eines Wahlbereiches, Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadträte
Vorlage: 2023/070 -
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
-
Anfragen und Anregungen der Stadträte
-
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
-
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2023 - nicht öffentlicher Teil
-
Personalangelegenheiten
-
Grundstücksangelegenheiten
-
Finanzangelegenheiten
-
Allgemeine Informationen
-
Anfragen und Anregungen der Stadträte
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung
Gunter Danneberg
Vorsitzender des Stadtrates