Stadtrat am 03.05.2022

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 03.05.2022

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 03.05.2022, 18:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
    Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 01.03.2022 - öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Buschkuhnsdorf - Vorlage: 2022/237
  6. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Düßnitz - Vorlage: 2022/238
  7. Beschluss Einleitung Bauleitverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet – Mittelweg“ in der Gemeinde Klöden im Aufstellungsverfahren gem. § 13a BauGB - Vorlage: 2022/232
  8. Aufhebung des Beschluss-Nr. 49/2016 vom 06.12.2016 zur Bewertungsrichtlinie der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/229
  9. Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/227/1
  10. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) zum 01.01.2014 - Vorlage: 2022/228
  11. Änderung des Gesellschaftsvertrages der “Stadtwerke Jessen GmbH” - Vorlage: 2022/224/1
  12. Beschluss des Kriterienkatalogs zu Errichtung von großflächigen Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Jessen (Elster)
  13. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
  14. Anfragen und Anregungen der Stadträte
  15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 01.03.2022 - nicht öffentlicher Teil
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten
    18.1. Aufhebung Beschluss zum Kauf (Rückkauf) von Grundstücken - Vorlage: 2022/239
    18.2. Beschluss zum Abschluss eines Nachtrages zum Kaufvertrag vom 20.06.2017, UR.-Nr. H 1066/2017 - Vorlage: 2022/241
  4. Finanzangelegenheiten
  5. Allgemeine Informationen
  6. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im:

Anlagen