Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, dem 12.04.2023

Sitzung des Hauptausschusses
am Mittwoch, 12.04.2023, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2023 - öffentlicher Teil

4. Einwohnerfragestunde

5. Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
   Vorlage: 2023/025

6. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
   Vorlage: 2023/026

7. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
   Vorlage: 2023/024

8. Aufstellung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
   Vorlage: 2023/016

9. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 57 „REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster) (gem. § 9 (2a) BauGB)
   Vorlage: 2023/017

10. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V38 „Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/018

11. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V39 „Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/019

12. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V40 „Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/020

13. Annahme und Verwendung von Spenden
    Vorlage: 2023/023

14. Beratung zum Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Zuschüsse zu den Heimatfesten
    Vorlage: 2023/027

15. Beratung zur kommunalen Ehrung von verdienten Ehrenamtspersonen

16. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

17. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil
19. Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2023 - nicht öffentlicher Teil

20. Personalangelegenheiten

21. Grundstücksangelegenheiten

22. Finanzangelegenheiten

23. Allgemeine Informationen

24. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil
25. Schließung der Sitzung

Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses