Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 30.04.2024

Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 30.04.2024, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2024 - öffentlicher Teil

4. Einwohnerfragestunde

5. Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
   Vorlage: 2024/016

6. Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Klossa
   Vorlage: 2024/017

7. Statusänderung der Freiwilligen Feuerwehr Mark Zwuschen in einen unselbstständigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Seyda
   Vorlage: 2024/018

8. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
   Vorlage: 2024/019

9. Billigung und Offenlegung des Entwurfs zum Bebauungsplan V36 “Photovoltaikanlage Mark Zwuschen 1 - Der Morl” im OT Mark Zwuschen der Stadt Jessen (Elster)
   Vorlage: 2024/020

10. Abwägung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (PVA Gewerbepark Jessen 2)
    Vorlage: 2024/023

11. Feststellung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (PVA Gewerbepark Jessen 2)
    Vorlage: 2024/024

12. Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) (PVA)
    Vorlage: 2024/025

13. Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster) (PVA)
    Vorlage: 2024/026

14. Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 57 “REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/027

15. Satzung über den Bebauungsplan Nr. 57 “REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/028

16. Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes V43 “Wohnbebauung Grüner Weg” im OT Seyda der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/031

17. Satzung zum Bebauungsplan V43 “Wohnbebauung Grüner Weg” im OT Seyda der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/032

18. Lärmaktionsplan (4. Stufe) der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2024/030

19. Inanspruchnahme des Ergänzungserlasses über die Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse
    Vorlage: 2024/040

20. Annahme und Verwendung von Spenden
    Vorlage: 2024/038

21. Beschluss über die Förderung des Mehrgenerationenhauses des “Wir” e.V.
    Vorlage: 2024/039

22. Information Eilentscheidungen

23. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

24. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

25. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

26. Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2024 - nicht öffentlicher Teil

27. Personalangelegenheiten

28. Grundstücksangelegenheiten

29. Finanzangelegenheiten

30. Allgemeine Informationen

31. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil

32. Schließung der Sitzung

Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses