Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 22.06.2021, um 17:00 Uhr
Die Sitzung des Hauptausschusses beginnt um 17.00 Uhr an der Roten Schule, Kaplaneistraße 1, 06917 Jessen (Elster)
Nach einer Besichtigung der Roten Schule wird die Sitzung um 17.30 Uhr im Ratssaal, Schloss Jessen (Elster), Schloßstraße 11, 06917 Jessen (Elster) fortgesetzt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021 - öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Beratung zur 7. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände “Schwarze Elster” und “Fläming-Elbaue” (Umlagesatzung)
Vorlage: 2021/173 - Beratung zum Beschluss zur Fortsetzung der Stadtumbaumaßnahme nach § 171 b Baugesetzbuch „Stadtkern Schweinitz“ im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
Vorlage: 2021/174 - Beratung zum Beschluss zur Fortschreibung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Stadt Jessen (Elster)“ (ISEK 2030) für die Städtebaufördergebiete
Vorlage: 2021/175 - Beratung zum Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)
Vorlage: 2021/176 - Beratung zum Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)
Vorlage: 2021/177 - Beratung zum Beschluss - Beitritt Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
Vorlage: 2021/180 - Beratung zum Beschluss über die Antragstellung zur Sanierung „Kulturzentrum Rote Schule“
Vorlage: 2021/179 - Beratung zum Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage und Beratung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
Vorlage: 2021/181 - Beratung zum Beschluss über die Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH
Vorlage: 2021/186 - Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021 - nicht öffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
19.1. Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes - Gemarkung Jessen, Flur 11, Flurstück 102
Vorlage: 2021/182
19.2. Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes - Gemarkung Jessen, Flur 11, Flurstück 99
Vorlage: 2021/183
19.3. Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes - Gemarkung Seyda, Flur 1, Flurstück 426
Vorlage: 2021/187 - Finanzangelegenheiten
- Allgemeine Informationen
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung