Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 21.11.2023, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
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Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit -
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
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Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2023 - öffentlicher Teil
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Einwohnerfragestunde
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Beschluss - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V44 “Solarpark Lindwerder ehem. Kiesabbaufläche” im OT Lindwerder der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Vorlage: 2023/060 -
Beratung und Beschlussfassung zur 9. Änderungssatzung der Satzung über die Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände “Schwarze Elster” und “Fläming-Elbaue” (Umlagesatzung)
Vorlage: 2023/059 -
Beschluss für die außerplanmäßigen Auszahlungen für den Einbau eines Ölabscheiders und den Einbau eines Schließsystems
Vorlage: 2023/071 -
Beratung zum Beschluss über die Aufhebung einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Vorlage: 2023/064 -
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Jessen (Elster)
Vorlage: 2023/068 -
Kommunalwahl am 09. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Jessen (Elster)
Vorlage: 2023/069 -
Kommunalwahl am 09. Juni 2024 – Beschluss über die Bildung eines Wahlbereiches, Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadträte
Vorlage: 2023/070 -
Information zu Eilentscheidungen
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Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
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Vorstellung des Investitionsplanes 2024
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Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
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Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
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Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2023 - nicht öffentlicher Teil
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Personalangelegenheiten
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Grundstücksangelegenheiten
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Finanzangelegenheiten
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Allgemeine Informationen
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Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung
Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses