Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 14.02.2023, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022 - öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
- Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
- Übertragung von Aufgaben an Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
- Beschluss - Abwägungsverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet - Mittelweg” in der Gemeinde Klöden
- Beschluss - Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet - Mittelweg” in der Gemeinde Klöden gemäß § 13a BauGB
- Beschluss - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V36 „Photovoltaikanlage Mark Zwuschen 1 – Der Morl” im OT Mark Zwuschen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss - Offenlegung des Entwurfs zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster)
- Abgabe einer Optionserklärung nach §27 Abs. 22 UStG
- Haushaltskonsolidierungskonzept 2023
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
- Information zu Eilentscheidungen
- Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022 - nicht öffentlicher Teil
- Diskussion zur Priorisierung der Anträge zur Errichtung von FF-PVA gemäß Kriterienkatalog
- Personalangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Finanzangelegenheiten
- Allgemeine Informationen
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung
Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses