Hauptausschuss am 14.02.2023

Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 14.02.2023

Sitzung des Hauptausschusses

am Dienstag, 14.02.2023, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022 - öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
  6. Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
  7. Übertragung von Aufgaben an Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
  8. Beschluss - Abwägungsverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet - Mittelweg” in der Gemeinde Klöden
  9. Beschluss - Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet - Mittelweg” in der Gemeinde Klöden gemäß § 13a BauGB
  10. Beschluss - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V36 „Photovoltaikanlage Mark Zwuschen 1 – Der Morl” im OT Mark Zwuschen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  11. Beschluss - Offenlegung des Entwurfs zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster)
  12. Abgabe einer Optionserklärung nach §27 Abs. 22 UStG
  13. Haushaltskonsolidierungskonzept 2023
  14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  15. Information zu Eilentscheidungen
  16. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
  17. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
  18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022 - nicht öffentlicher Teil
  2. Diskussion zur Priorisierung der Anträge zur Errichtung von FF-PVA gemäß Kriterienkatalog
  3. Personalangelegenheiten
  4. Grundstücksangelegenheiten
  5. Finanzangelegenheiten
  6. Allgemeine Informationen
  7. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im: