Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.11.2024

Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 12.11.2024, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2024 - öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
6. Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
7. Gefahrenabwehrverordnung
8. Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB zu den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
9. Satzungsbeschluss über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 “Gewerbepark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster)
10. Beschluss über die Inanspruchnahme des Ergänzungserlasses vom 29. Mai 2024 zur Anwendung der Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
11. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)
12. 10. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände “Schwarze Elster” und “Fläming-Elbaue”
13. Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze
14. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse und Eilentscheidungen
15. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
16. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

17. Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2024 - nicht öffentlicher Teil
18. Personalangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Finanzangelegenheiten
21. Allgemeine Informationen
22. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil

23. Schließung der Sitzung

Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses