Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 12.09.2023

Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 12.09.2023, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

  3. Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2023 - öffentlicher Teil

  4. Einwohnerfragestunde

  5. Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
    Vorlage: 2023/052

  6. Übertragung von Aufgaben an Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
    Vorlage: 2023/053

  7. Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
    Vorlage: 2023/054

  8. Statusänderung der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt in einen unselbstständigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Linda
    Vorlage: 2023/055

  9. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfes der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/056

  10. Beschluss - Aufstellung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda
    Vorlage: 2023/042

  11. Beschluss - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße“ im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/043

  12. Beschluss - Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans V42 „Solarpark Mellnitz - Holländer“ im OT Mellnitz der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    Vorlage: 2023/044

  13. Beschluss - Abwägung Vorentwurf, Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/045

  14. Beschluss - Abwägung Vorentwurf, Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Gewerbepark Jessen 2“ der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/046

  15. Beschluss - Offenlegung Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 57 “REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße” der Stadt Jessen (Elster)
    Vorlage: 2023/047

  16. Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges mit feuerwehrtechnischer Ausstattung
    Vorlage: 2023/048

  17. Beschluss für die über- und außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatz der Rolladenpanzer der Sekundarschule Jessen Nord
    Vorlage: 2023/057

  18. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

  19. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

  20. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2023 - nicht öffentlicher Teil
  2. Personalangelegenheiten

  3. Grundstücksangelegenheiten

  4. Finanzangelegenheiten

  5. Allgemeine Informationen

  6. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im: