Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 10.09.2024, um 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren
- Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V38 “Solarpark Jessen 1” der Stadt Jessen (Elster), Gemarkungen Arnsdorf, Gentha, Rehain, Ruhlsdorf
- Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V39 “Solarpark Jessen 2” der Stadt Jessen (Elster), Gemarkungen Morxdorf, Naundorf, Seyda
- Frühzeitige Beteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V40 “Solarpark Jessen 3” der Stadt Jessen (Elster), Gemarkung Schadewalde
- Beschluss für die über- und außerplanmäßige Auszahlung für die Aufwendungen an die Freien Träger und die Kindertagespflegestellen 2024
- 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)
- Beratung zu Beschlüssen über die Änderung von Aufwandsentschädigungen
10.1. 2. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Jessen (Elster) für die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung)
10.2. Entschädigung für den Bürgermeister und seinen Stellvertreter - Zustimmung zur Stellungnahme der Betriebsleitung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” zum 01.01.2014
- Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” zum 01.01.2014
- Zustimmung zur Stellungnahme der Betriebsleitung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen”
- Entgegennahme und Bestätigung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” - Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung
14.1. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” - Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung
14.2. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes “Stadtwirtschaft Jessen” - Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung - Anwendung der Bewertungsrichtlinie der Stadt Jessen (Elster) für die Eröffnungsbilanz i. d. F. v. 28. April 2022 für die Jahresabschlüsse ab dem 01.01.2014
- Zustimmung zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2018 der Stadt Jessen (Elster)
- Entgegennahme und Bestätigung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2018 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
17.1. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
17.2. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
17.3. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
17.4. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
17.5. Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Jessen (Elster) - Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Vorstellung des Beschlusses zur Aufhebung des Schulstandortes Grundschule “Juri Gagarin” Seyda als Hauptstandort und Bildung eines Grundschulverbundes mit dem Hauptstandort Grundschule “Max Lingner” Jessen und dem Teilstandort Grundschule “Juri Gagarin” Seyda zum Schuljahr 2025/2026
- Vorstellung des Beschlusses der 1. Änderungssatzung zur Festlegung von Schulbezirken der Stadt Jessen (Elster)
- Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse und Eilentscheidungen
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Finanzangelegenheiten
- Allgemeine Informationen zu WAZV und Gefahrenabwehrverordnung
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung
Michael Jahn
Bürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses