Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 08.11.2022, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2022 - öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Beschluss - Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/280
- Beschluss - Satzung zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/281
- Beschluss - Aufstellung und frühzeitige Beteiligung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/282
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung folgender Satzungen der Stadt Jessen (Elster):
23.1 - Nutzungs und Gebührensatzung für Gemeinschaftseinrichtungen
32.3 - Sondernutzungsgebührensatzung
32.4 - Werbeanlagensatzung
37.2 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr
42.1 - Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek
51.2 - Kostenbeitragssatzung Kitas
52.1 - Satzung über die Benutzung der Sporteinrichtungen
54.1 - Grünflächensatzung
54.2 – Baumschutzsatzung
60.1.2 – Grundstückszufahrtensatzung
60.2 – Stellplatz- und Garagenablösesatzung
60.3 - Erschließungsbeitragssatzung
67.2 - Friedhofsgebührensatzung
70.1 - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
72.1 - Satzung über die Märkte einschließlich Gebührensatzung
Vorlage: 2022/284 - Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Jessen (Elster) - Vorlage: 2022/278
- Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für das Programm Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)
Vorlage: 2022/288 - Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme Sanierung der Kunststofflaufbahn der Jahnsportanlage über das Programm „Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des kommunalen Sportstättenbaus und des Vereinssportstättenbaus
Vorlage: 2022/291 - Informationen zur Feuerwehr Jessen (Elster)
- Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2022 - nicht öffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
18.1. Grundstücksangelegenheiten
18.2. Verkauf von Grundstücken - Vorlage: 2022/290 - Finanzangelegenheiten
- Allgemeine Informationen
- Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Öffentlicher Teil
- Schließung der Sitzung