Stadtrat am 12.10.2021

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 12.10.2021

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 12.10.2021, 18:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2021- öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Vorlage: 2021/193
  6. Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Vorlage: 2021/194
  7. Beschluss zur Verlängerung der Rechtswirkung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Schweinitz Stadtkern” bis zum 31.12.2025 - Vorlage: 2021/195
  8. Beschluss Beantragung von Fördermitteln für den ländlichen Wegebau - Weg von Naundorf bei Seyda nach Gadegast - Vorlage: 2021/200
  9. Beschluss über die Inanspruchnahme von Erleichterungen zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020 - Vorlage: 2021/192
  10. Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage - Vorlage: 2021/181/1
  11. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
  12. Anfragen und Anregungen der Stadträte
  13. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2021 - nicht öffentlicher Teil
  2. Personalangelegenheiten
  3. Grundstücksangelegenheiten
    16.1. Ankauf von Grundstücken - Vorlage: 2021/205
  4. Finanzangelegenheiten
  5. Allgemeine Informationen
  6. Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil

  1. Schließung der Sitzung

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im:

Anlagen