Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Jessen (Elster) am 08.07.2024
In der Sitzung des Stadtrates am 08.07.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst und durch Abstimmung bestätigt.
Öffentlicher Teil der Sitzung:
Beschluss Nr. 23/2024
Zum Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Jessen (Elster) wurde Herr Gunter Danneberg gewählt.
Beschluss Nr. 24/2024
Zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Jessen (Elster) wurde Herr Dirk Zarrad gewählt.
Zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Jessen (Elster) wurde Herr Matthias Riedel gewählt.
Beschluss Nr. 25/2024
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
Fraktion CDU Fraktion WFH/FDP/Wegener Fraktion Die Linke
Fraktion AfD/Freydank
Arndt, Guido Bannert, Marie Lehmann, Petra Busse, Justin-Denis
Danneberg Gunter Baumgart, Tino Naujokat, Elke Czarski, Artur
Fischer, Steffen Petzold, Robert Zarrad, Dirk Freydank, Jens
Hintersdorf, Gerd Schulze, Lukas J. Luczak, Frank
Jäniche, Ina Stolze, Sindy Peschl, Patrick
Lehmann, Holger Thieme, Michael Riedel, Matthias
Nowak, Dirk Wegener, Matthias
Siegel, Patrick Wolf, Gabriele
Wilczynski, Mathias Zwicker, Johannes
Beschluss Nr. 26/2024
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Sitzordnung für seine Sitzungen im Ratssaal der Stadtverwaltung Jessen (Elster).
Beschluss Nr. 27/2024
Einwendungen gegen die Stadtratswahl am 09.06.2024 liegen nicht vor.
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt gemäß § 51 Abs. 1 i. V. m. § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) die Gültigkeit der Stadtratswahl am 09.06.2024.
Beschluss Nr. 28/2024
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat Jessen (Elster) und seinen Ausschüssen mit folgenden Änderungen:
§ 1 (2) sind die Worte soweit möglich zu streichen
§ 8 (4) ist das Wort grundsätzlich zu streichen
§ 8 (5) Dieser Absatz ist zu streichen.
§ 10 wird aus der Geschäftsordnung in der Fassung vom 02.12.2020 übernommen.
Beschluss Nr. 29/2024
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) bestätigt die Sitzberechnung sowie den Vorschlag der Fraktionen und benennt folgende Mitglieder in die Ausschüsse:
- beschließende Ausschüsse
Hauptausschuss
1 CDU Danneberg, Gunter
2 CDU Nowak, Dirk
3 CDU Arndt, Guido
4 WFH/FDP/Wegener Zwicker, Johannes
5 WFH/FDP/Wegener Schulze, Lukas Jonathan
6 AfD/Freydank Luczak, Frank
7 AfD/Freydank Riedel, Matthias
8 DIE LINKE Zarrad, Dirk
Bau- und Vergabeausschuss (Bauausschuss)
1 CDU Hintersdorf, Gerd
2 CDU Wilczynski, Mathias
3 CDU Siegel, Patrick
4 WFH/FDP/Wegener Thieme, Michael
5 WFH/FDP/Wegener Wegener, Matthias
6 AfD/Freydank Czarski, Artur
7 AfD/Freydank Luczak, Frank
8 DIE LINKE Lehmann, Petra
Finanzausschuss
1 CDU Fischer, Steffen
2 CDU Arndt, Guido
3 WFH/FDP/Wegener Zwicker, Johannes
4 WFH/FDP/Wegener Baumgart, Tino
5 WFH/FDP/Wegener Stolze, Sindy
6 AfD/Freydank Freydank, Jens
7 AfD/Freydank Peschl, Patrick
8 DIE LINKE Zarrad, Dirk
- beratender Ausschuss
Sozial-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss (Sozialausschuss)
1 CDU Jäniche, Ina
2 CDU Lehmann, Holger
3 WFH/FDP/Wegener Stolze, Sindy
4 WFH/FDP/Wegener Wolf, Gabriele
5 WFH/FDP/Wegener Bannert, Marie
6 AfD/Freydank Busse, Justin
7 AfD/Freydank Riedel, Matthias
8 DIE LINKE Naujokat, Elke
Beschluss Nr. 30/2024
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) bestätigt die Sitzberechnung und beschließt, folgende sachkundigen Einwohner in den beratenden Ausschuss widerruflich mit beratender Stimme zu berufen.
1 CDU Schwager, Kristina
2 CDU Kilian, Jana
3 WFH/FDP/Wegener Gottwald, Deike
4 WFH/FDP/Wegener Matthias, Tony
5 AfD/Freydank nicht benannt
6 AfD/Freydank nicht benannt
7 DIE LINKE Gresens, Sven
Beschluss Nr. 31/2024
Als Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes “Elbe-Elster-Jessen” wurde Herr Daniel Lehmann
und als Stellvertreter Herr Michael Jahn gewählt.
Beschluss Nr. 32/2024
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt auf der Grundlage der §§ 60 und 67 KVG LSA die Entsendung von Herrn Michael Jahn als Vertreter und Herrn Daniel Lehmann als sein Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ Jessen.
Als Mitglieder für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ Jessen werden
Herr Dietmar Brettschneider
Herr Jens Fromm
Herr Wito Gutewort
Herr René Mölbitz
Herr Jens Stahn
vorgeschlagen.
Beschluss Nr. 33/2024
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Entsendung
von Herrn Harald Groitzsch als Vertreter
und Herrn Artur Czarski als sein Stellvertreter
in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue“ Jessen.
Beschluss Nr. 34/2024
Als Vertreter des Stadtrates in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen GmbH wurde
Herr Dirk Nowak benannt.
Michael Jahn
Bürgermeister