In der Sitzung des Stadtrates am 03.05.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst und durch Abstimmung bestätigt.
Öffentlicher Teil der Sitzung:
Beschluss Nr. 05/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Ernennung und Berufung von Herrn Torsten Schmidt in das Ehrenbeamtenverhältnis des Ortsteilwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Buschkuhnsdorf.
Beschluss Nr. 06/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Ernennung und Berufung von Herrn Jens Dotzauer in das Ehrenbeamtenverhältnis des stellvertretenden Ortsteilwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Düßnitz.
Beschluss Nr. 07/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Einleitung des Bauleitverfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet – Mittelweg“ in der Gemeinde Klöden im Aufstellungsverfahren gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB.
Beschluss Nr. 08/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr.: 49/2016 vom 06.12.2016 zur Bewertungsrichtlinie für die Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) zu.
Beschluss Nr. 09/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) stimmt der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) zum 01.01.2014 zu.
Beschluss Nr. 10/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) zum 01.01.2014 gemäß § 104 b i. V. m. § 108a GO LSA (§§ 114 und 120 KVG LSA) mit einer Bilanzsumme von 91.359.625,44 EUR.
Beschluss Nr. 11/2022
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in der Sitzung am 03.05.2022 die Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Stadtwerke Jessen GmbH“.
Nicht öffentlicher Teil der Sitzung:
Beschluss Nr. 12/2022
Grundstücksangelegenheit – Gemarkung Jessen
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 12.10.2021 – Nr. 30/2021 Kauf von unbebauten Grundstücken.
Beschluss Nr. 13/2022
Grundstücksangelegenheit – Gemarkung Jessen
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt den Abschluss eines Nachtrages zum Kaufvertrag vom 20.06.2017.
Michael Jahn
Bürgermeister