Beschlüsse aus dem Stadtrat am 09.03.2021

Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem Stadtrat am 09.03.2021

In der Sitzung des Stadtrates am 09.03.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst und durch Abstimmung bestätigt. Bei Interesse können die Beschlüsse, soweit zulässig, zu den üblichen Dienstzeiten der Stadtverwaltung Jessen (Elster) im Vorzimmer des Bürgermeisters eingesehen werden.

Beschluss-Nr. 01/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Abberufung des Kameraden Thomas Rühlicke aus der Funktion des stellvertretenden Ortsteilwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Lindwerder.

Beschluss-Nr. 02/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Ernennung und Berufung von Herrn Thomas Rühlicke in das Ehrenbeamtenverhältnis des Ortsteilwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Lindwerder.

Beschluss-Nr. 03/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Ernennung und Berufung von Herrn Stefan Puhlmann in das Ehrenbeamtenverhältnis des stellvertretenden Ortsteilwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Lindwerder.

Beschluss-Nr. 04/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt das Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V 35 Wohnbebauung „Am Schützenhaus“ in Jessen (Elster) gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung).

Beschluss-Nr. 05/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Satzung zum Bebauungsplan V 35 Wohnbebauung „Am Schützenhaus“ in Jessen (Elster) gem. § 13a Bau GB (Bebauungsplan der Innenentwicklung).

Beschluss-Nr. 06/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Zusammenlegung der Fördergebiete der Städtebauförderung „Jessen – Innenstadt“ und „Jessen – Nord“ zu einem Fördergebiet für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“. Als Gebietsname wird der Titel „Jessen – Innenstadt“ festgelegt.

Beschluss-Nr. 07/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt auf der Grundlage des KVG LSA und der KomHVO LSA das dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 als Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept.

Beschluss-Nr. 08/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr. 09/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt, für die Vorbereitung und Durchführung der Bürgermeisterwahl 2021 Frau Annett König zur Wahlleiterin und Herrn Sven Fischer zum stellvertretenden Wahlleiter zu berufen.

Michael Jahn
Bürgermeister

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im:

Anlagen