Gemäß § 47 Abs. 5 Kommunalwahlgesetz Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) in Verbindung mit § 75 Abs. 1 Kommunalwahlordnung Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) und § 76 Abs. 1 KWO LSA, gebe ich folgendes bekannt:
Ausscheiden und Nachrücken eines nächst festgestellten Bewerbers des Stadtrates der Stadt Jessen (Elster)
Herr Steffen Fischer hat sein Mandat mit Wirkung vom 01.08.2026 niedergelegt. Mit Schreiben vom 29.07.2026 hat er gegenüber dem Stadtratsvorsitzenden den Verzicht auf sein Mandat gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (KVG LSA) erklärt und scheidet als Stadtratsmitglied mit Ablauf des 31.07.2026 aus. Insofern rückt nach § 42 Abs. 4 KVG LSA der nächst festgestellte Bewerber nach.
Der Wahlausschuss der Stadt Jessen (Elster) hat in seiner Sitzung am 11.06.2024 als nächst festgestellten Bewerber für den Wahlvorschlag der CDU Frau Jana Kilian als Nachrücker festgestellt.
Frau Jana Kilian hat am 13.08.2026 die Annahme des Wahlamtes erklärt und rückt somit entsprechend § 42 Abs. 4 KVG LSA als Nachrücker des CDU-Wahlvorschlags in den Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) nach.
Ausscheiden eines Stadtrates
Herr Patrick Peschl hat sein Mandat mit Wirkung vom 01.08.2026 niedergelegt. Mit Schreiben vom 23.07.2026 hat er gegenüber dem Stadtratsvorsitzenden den Verzicht auf sein Mandat gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (KVG LSA) erklärt und scheidet als Stadtratsmitglied mit Ablauf des 31.07.2026 aus. Insofern rückt nach § 42 Abs. 4 KVG LSA der nächst festgestellte Bewerber nach.
Der Wahlausschuss der Stadt Jessen (Elster) hat in seiner Sitzung am 11.06.2024 für den Wahlvorschlag der AfD festgestellt, dass dem Wahlvorschlag 6 Sitze zustehen. Es wurde weiterhin festgestellt, dass keine nächst festgestellten Bewerber vorhanden sind.
Der durch das Ausscheiden von Herrn Peschl freiwerdende Sitz im Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) bleibt gemäß § 39 Abs. 6 KWG LSA bis zum Ablauf der Wahlperiode oder bis zu einer Ergänzungswahl unbesetzt.
Jessen (Elster), 19.08.2026
Fischer
Wahlleiter der Stadt Jessen (Elster)