Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2021

Sitzung des Hauptausschusses

am Dienstag, 21.09.2021, 17:00 Uhr
Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2021 - öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Vorlage: 2021/193
6. Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Vorlage: 2021/194
7. Beschluss zur Verlängerung der Rechtswirkung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Schweinitz Stadtkern” bis zum 31.12.2025 - Vorlage: 2021/195
8. Beschluss Beantragung von Fördermitteln für den ländlichen Wegebau - Weg von Naundorf bei Seyda nach Gadegast - Vorlage: 2021/200
9. Beschluss über die Aufhebung einer Ausfallbürgschaft - Vorlage: 2021/191
10. Beschluss über die Inanspruchnahme von Erleichterungen zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020 - Vorlage: 2021/192
11. Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage - Vorlage: 2021/181/1
12. Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
13. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

15. Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2021 - nicht öffentlicher Teil
16. Personalangelegenheiten
17. Grundstücksangelegenheiten
    17.1. Verkauf von Grundstücken - Vorlage: 2021/202
    17.2. Verkauf von Grundstücken - Vorlage: 2021/203
    17.3. Verkauf von Grundstücken - Vorlage: 2021/204
    17.4. Ankauf von Grundstücken - Präsentation durch Investor - Vorlage: 2021/205
18. Finanzangelegenheiten
19. Allgemeine Informationen
20. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Teil

21. Schließung der Sitzung