Beschlüsse Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem Stadtrat am 11.05.2021

In der Sitzung des Stadtrates am 11.05.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst und durch Abstimmung bestätigt. Bei Interesse können die Beschlüsse, soweit zulässig, zu den üblichen Dienstzeiten der Stadtverwaltung Jessen (Elster) im Vorzimmer des Bürgermeisters eingesehen werden.

Beschluss-Nr. 10/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die überplanmäßige/außerplanmäßige Auszahlung, unter Beachtung des § 105 KVG LSA, für das Haushaltsjahr 2021, für das Bundesinvestitionsprogramm zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2020 – 2021.

Beschluss-Nr. 11/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt den Erhalt der Grundschulen:
Grundschule „Max Lingner“ Jessen, Grundschule Schweinitz, Grundschule Seyda

Beschluss-Nr. 12/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt, die Bürgermeisterwahl am 26.09.2021 sowie die mögliche Stichwahl am 10.10.2021 jeweils in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr durchzuführen.
Die Stellenausschreibung der Wahl des Bürgermeisters wird nach der Beschlussfassung zur Festlegung des Wahltermins unverzüglich auf der Homepage unter www.jessen.de sowie im nächst erscheinenden Mitteilungsblatt der Stadt Jessen (Elster) veröffentlicht. Die Einreichungsfrist für die Bewerbungsunterlagen der Kandidaten endet am 30.08.2021, um 18:00 Uhr.

Beschluss-Nr. 13/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt, den Antrag der Fraktion Wir.Für.Hier.-Jessen zur Veränderung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH anzunehmen und in der nächsten Beratungsfolge zu beraten und beschließen.

Beschluss-Nr. 14/2021
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Beschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes/Anzeigetafel. Die Finanzierung erfolgt durch Drittmittel und ergänzenden investiven Haushaltsmitteln.

Michael Jahn
Bürgermeister

Bekanntmachungsvermerk

Bekanntgemacht im:

Anlagen